Apple kann 300-Millionen-Dollar-Zahlung an Patenttroll abwenden
Apple konnte ein bereits gesprochenes Urteil kippen und muss somit keine 300 Millionen Dollar Entschädigung an einen Patentroll zahlen.
Juristen die für Apple arbeiten, haben bekanntermaßen viel zu tun und selten Langeweile. Der iPhone-Konzern ist hinterher, wenn es darum geht, gerichtlich gegen markenrechtliche Verstöße vorzugehen. Nicht gerade selten sitzt Apple jedoch auch auf der Beklagtenseite um sich gegen sogenannte Patenttrolle zu wehren, deren einziges Ziel es ist, große Konzerne auf Schadensersatz zu verklagen.
Vor kurzem ist ein Unternehmen mit einer Klage gescheitert. Der Kläger sah in dem Begriff "Memoji" eine Rechtsverletzung und forderte Entschädigung. In einem weiteren Verfahren, in dem es um das digitale Rechtemanagement ging, wurde nun in zweiter Instanz ebenfalls für Apple entschieden. Allerdings sah es lange Zeit nach einer Niederlage aus, die dem kalifornischen Unternehmen über 300 Millionen Dollar gekostet hätte.
Was war passiert?
Der Ursprung der Klage liegt bereits einige Jahre zurück. Der in Texas beheimatete Patentinhaber Personalized Media Communications (PMC) verklagte Apple wegen wegen "FairPlay". Das Digital Rights Management wurde bis zum Jahr 2009 bei allen Musiktiteln im iTunes Store eingesetzt. Auch heute findet sich die Technik noch in Leih- und Kaufvideos wieder.
PMC hat bereits in den 80er Jahren diverse Patente auf diesem Gebiet eingereicht. Die Eintragung erfolgte jedoch erst auf Druck des Unternehmens ab dem Jahr 2010. Aus Gerichtsunterlagen geht der eindeutige Grund hervor: Das texanische Unternehmen verfolgt bereits seit den frühen 1990er Jahren das Ziel, die angemeldeten Patente durch diverse Klageverfahren gewinnbringend einzusetzen.
Bis vor kurzem sah es sogar aus, als hätte PMC mit dieser Strategie Erfolg. Im März diesen Jahres entschied ein Gericht in Texas, dass Apple aufgrund von Patentrechtsverletzungen 308,5 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen müsse. Selbstverständlich gingen die Anwälte gegen das Urteil in Berufung und erhielten nun Recht: US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap entschied komplett anders und verhinderte so, dass Apple über 300 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen muss.
PMC hätte die Erteilung der Patente wissentlich verzögert, um durch Verstöße gegen diese mehr Geld rauszuschlagen. Dem Richter nach ist diese Taktik nicht rechtens. Ein entsprechendes Urteil des US-Patentgerichts legte für die Entscheidung den Grundstein. In diesem wurde entschieden, dass sogenannte "U-Boot-Patente" grundsätzlich leicht anfechtbar seien.
Das könnte dich auch interessieren
Weitere Geschichten aus Apple.
Apple plant massiven Produktstau für den Herbst 2026
Laut Lieferkettenberichten bringt Apple im kommenden Herbst mehr als fünfzehn neue Geräte auf den Markt. Das Spektrum reicht vom ersten faltbaren iPhone bis hin zu vernetzten Smart-Home-Lösungen.
Apple preist Macs und iPads teurer – Analysten bleiben ruhig
Apple hat am 25. Juni 2026 Preiserhöhungen für Teile des Mac- und iPad-Sortiments bekanntgegeben. Die Aktie reagierte mit einem deutlichen Kursverlust von 4,8 Prozent, doch Analysten von Evercore ISI und Wedbush sehen die Maßnahme als notwendigen Schutz der Gewinnmarge.
Apple erhöht deutlich die Preise für fast alle Hardware-Produkte
Apple hat die Preise für nahezu das gesamte Hardwaresortiment angehoben, mit einer bemerkenswerten Ausnahme: Das aktuelle iPhone bleibt verschont. Die Mehrkosten reichen von 30 bis 500 Euro.
Apple hat Entwicklung des iPhone Ultra 2 freigegeben
Apple hat die Projektentwicklung für das zweite klappbare iPhone offiziell freigegeben. Der Marktstart ist für Herbst 2027 geplant, während die Air-Serie noch vom Erfolg des Vorgängers abhängt.
iPhone 18 Pro: Analysten sehen nur moderate Preiserhöhung
Tim Cook hatte vor deutlichen Preissprüngen gewarnt, doch J.P. Morgan dämpft die Ängste: Dank eines eigenen Modems bleibt der Aufschlag für das iPhone 18 Pro moderat.
Bob Iger bestätigt: Apple und Disney diskutierten einst eine Fusion
Ehemaliger Disney-CEO Bob Iger räumt in einem Financial Times-Portrait ein, dass sein Unternehmen einst über eine Zusammenlegung mit Apple verhandelte. Der Deal scheiterte am mangelnden Interesse aus Cupertino.
Kommentare
Sei der Erste, der hier kommentiert.
Du musst angemeldet sein, um zu kommentieren.