Google und andere Unternehmen unterstützen Samsung nun bei den Patentstreitigkeiten mit Apple

Seit Jahren haben die beiden Smartphone-Weltmarktführer Samsung und Apple Patentrechtsstreitigkeiten. Apple wirft Samsung vor, mit den Galaxy S Smartphones eine ganze Reihe von Patenten verletzt zu haben, die bei der Touch-Steuerung anfangen über das Design des Homescreens gehen und natürlich bis zum Design der Smartphones reichen. Dem stimmte vor knapp 3 Jahren auch eine Jury zu und verurteilte Samsung daher zu einer Schadensersatzzahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar.

Jedoch ist diese Summe bisher nicht an Apple geflossen, da Samsung in Berufung ging und das Strafmaß zwischenzeitlich auf 548 Millionen gesenkt wurde. Für Samsung ist auch diese Summe zu hoch und das Unternehmen argumentiert, dass aufgrund von Patentverletzungen nicht der gesamte Umsatz einer betroffenen Gerätereihe für die Schadenssumme herangezogen werden kann, sondern nur ein Bruchteil, da nur einzelne Elemente betroffen sind und nicht das ganze Gerät. Apple ist jedoch weiter der Ansicht, dass sich die Schadenssumme an den kompletten Geräten und ihren Umsatzzahlen orientieren sollte.

Nun hat sich dieser andauernde Patentstreit gewissermaßen ausgeweitet, da sich zahlreiche Silicon Valley Schwergewichte auf Samsungs Seite geschlagen haben. Dazu gehören unter anderem Unternehmen wie ebay, Google, HP, Dell und Facebook, die nun als sogenannte „Friends of the Court“ mit Samsung einer Meinung sind und auf Begrenzung der Schadensersatzzahlungen plädieren. Derart hohe Schadensersatzzahlungen seien innovationsfeindlich, so die Unternehmen gegenüber dem US-Bundesgericht.

Apple hingegen bezweifelt, dass diese Unternehmen überhaupt Friends of the Court sein können, da sie dafür neutral und nicht am vorliegenden Fall beteiligt sein dürfen. Dass ist aber speziell bei Google wenig glaubhaft, da das Unternehmen der Entwickler des Android-Betriebssystems ist, welches die Software-Basis für Samsungs Smartphones darstellt. Daher hat auch Google großes Interesse am Ausgang dieses Falles, so Apple.