Patentstreit: US-Berufungsgericht lehnt Neuverhandlung ab, Samsung muss 400 Millionen Dollar Schadensersatz an Apple zahlen

Seit Jahren fechten die beiden Smartphone-Weltmarktführer Samsung und Apple Patentrechtsstreitigkeiten aus. Apple wirft Samsung vor, mit den Galaxy S Smartphones eine ganze Reihe von Patenten verletzt zu haben, die bei der Touch-Steuerung anfangen über das Design des Homescreens gehen und natürlich bis zum Design der Smartphones reichen. Dem stimmte vor 3 Jahren auch eine Jury zu und verurteilte Samsung daher zu einer Schadensersatzzahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar.

Samsung hatte das Urteil jedoch angefochten und so sank die zu zahlende Schadensersatzsumme auf nun insgesamt 548 Millionen US-Dollar. Der größte Teilstreitpunkt ist dabei 400 Millionen US-Dollar wert und Samsung ist diesbezüglich in Berufung gegangen, um diese Summe nicht an Apple zahlen zu müssen. Das wurde nun vom US-Berufungsgericht abgelehnt, sodass Samsung nur noch der Gang zum obersten US-Gerichtshof offen bleibt, um an einer Zahlung drumherum zu kommen oder diese stärker zu senken.