Digital Services Act: Diese Plattformen gelten als besonders einflussreich

Digitale Wettbewerbsregeln sollen, zumindest auf dem Zuständigkeitsgebiet der Europäischen Union, grundlegend reformiert werden. Aus diesem Grund wurden vom Europäischen Parlament entsprechende Gesetzgrundlagen geschaffen: Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA). Beide Verordnungen wurden im vergangenen Jahr im Amtsblatt der EU veröffentlicht und treten vollumfänglich im Laufe des Jahres 2023 sowie 2024 in Kraft. 

Mit den Bestimmungen des DSA sollen in Zukunft "Hate Speech" und "Fake News" sowie Gewaltdarstellungen im Internet eingedämmt werden. Dabei werden digitale Dienste in die Verantwortung genommen, deren Plattformen einen besonders großen Einfluss auf User haben. Vereinfacht gesagt: Verbraucher- und Grundrechte sollen online gestärkt werden. 

Neben einheitlichen Transparenz- und Rechenschaftspflichten sieht der DSA unter anderem folgende Maßnahmen vor:

• einheitliche Mechanismen zur Meldung illegaler Inhalte
• "Vertrauenswürdige Hinweisgeber" als Institution zur Ermittlung illegaler Inhalte
• Verstärkter Kampf gegen Betrüger auf Online-Plattformen
• (Stichprobenartige) Überprüfung von Angeboten auf eigener Plattform

Beim DMA steht dagegen die ausufernde Marktmacht einzelner Global Player im Fokus, die mit den neuen Vorschriften stärker reguliert werden soll. Ziel der Vorschrift ist es, einen fairen Wettbewerb unter verschiedenen Anbietern zu ermöglichen. Der dafür entwickelte Verhaltenskodex sieht unter anderem vor, dass Anbieter ihre eigenen Angebote im digitalen Schaufenster nicht mehr generell bevorzugen dürfen. 

Freier Markt und freie Auswahl: Dies gilt auch für die Betriebssysteme von Apple und Co. Erst vor wenigen Tagen machten Gerüchte die Runde, dass der iPhone-Hersteller sein eigenes Betriebssystem in diesem Jahr erstmals für Apps öffnen könnte, die nicht aus dem hauseigenen App Store stammen.