08.10.2016 21:05 PBR85

Slide-to-Unlock: Samsung muss doch noch 120 Million Dollar an Apple zahlen

Das Hin und Her zwischen Samsung und Apple nimmt kein Ende, da ein Anfang dieses Jahres für ungültig erklärtes Urteil wieder rechtskräftig ist. Damit muss Samsung 120 Millionen US-Dollar an Apple zahlen, weil das zuständige Gericht es als erwiesen ansieht, dass Samsung unter anderem das Patent auf die Slide-to-Unlock-Funktion verletzt hat. Bald werden die beiden Unternehmen außerdem noch vor dem obersten US-Gericht streiten, und zwar um etwas über 582 Millionen Dollar.

Erinnert sich jemand noch an die Rechtsstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple? Zwar war es in letzter Zeit sehr ruhig um das Thema, doch die Geschichte zog sich bis jetzt noch hin und ist immer noch nicht zu Ende. Denn im Frühling 2014 wurde Samsung zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 119,6 Millionen US-Dollar verurteilt,  weil das Unternehmen Apples Patente 647 (automatisches Erkennen von Textbausteinen und das Umwandeln in Links), 721 (Slide-to-Unlock) sowie 172 (automatische Korrekturvorschläge) verletzt hatte.

Zu diesem Urteil war das Gericht in Washington DC damals gekommen, doch Samsung legte Einspruch ein und das Urteil wurde Anfang dieses Jahres ausgesetzt. Nun erfolgt sozusagen die Rücknahme der Rücknahme, da die Schadensersatzzahlung in Höhe von knapp 120 Millionen Dollar wieder für rechtskräftig erklärt wurde, wie Reuters berichtet. Apple wurde wiederum schuldig gesprochen, ein Samsung Patent im Zusammenhang mit Digitalphotographie verletzt zu haben, und muss daher etwas über 158.000 Dollar an Samsung zahlen.

Gegenüber den 120 Millionen ist das natürlich wenig, jedoch geht es zwischen den beiden Unternehmen um noch höhere Summen, ursprünglich sogar in Milliardenhöhe. So wandte sich Samsung an den obersten Gerichtshof der USA, um die Schadensersatzzahlung in Höhe von 582 Millionen Dollar nicht an Apple zahlen zu müssen. Dazu wurde Samsung nämlich im letzten Jahr verurteilt, genauer gesagt hatte sich das Unternehmen im November des letzten Jahres dazu bereit erklärt, doch dann im Dezember den Gang zum obersten Gericht angekündigt.


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