VirnetX: Patent-Troll fordert eine Einstellung von FaceTime und iMessage

Anfang dieses Jahres verlor Apple einen Patentrechtsstreit gegen das als Patent-Troll geltende Unternehmen VirnetX und wurde so zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 625 Millionen US-Dollar verurteilt. Nun fordert das Unternehmen nicht nur weitere 190 Millionen Dollar, sondern auch eine Einstellung der beiden Dienste iMessage und FaceTime.

Vor etwa vier Jahren wurde Apple von dem Unternehmen VirnetX wegen Patentverletzungen auf 368 Millionen US-Dollar verklagt und verlor auch den Rechtsstreit, bis dann ein Revisionsgericht das Urteil aufhob. Ende Januar machte VirnetX dann einen neuen Anlauf und hatte die Forderung nochmal deutlich erhöht. Statt 368 Millionen Dollar verlangte das als Patent-Troll geltende Unternehmen 532 Millionen US-Dollar von Apple und bekam auch recht. Schlimmer noch für Apple: Das Gericht erhöhte die Summe der Schadensersatzzahlung dabei noch ein gutes Stück auf 625 Millionen Dollar.

Offensichtlich ist VirnetX damit aber noch lange nicht zufrieden, denn jetzt fordert das Unternehmen von einem US-Gericht, dass Apple die beiden Dienste iMessage und FaceTime einstellt. Außerdem fordert VirnetX weitere 190 Millionen Dollar Schadensersatz, durch die andauernden Patentverletzungen. Es geht dabei um Patente, die Apple für VPN, FaceTime und iMessage einsetzt ohne bisher Lizenzgebühren an VirnetX bezahlt zu haben. Insgesamt hält VirnetX derzeit über 80 Patente im Bereich Cybersicherheit und weitere 100 wurden beantragt.

Als Patent-Trolle werden Personen und Unternehmen bezeichnet, die Patente in unzulässiger Weise gebrauchen. Diese bewegen sich dabei in der Regel innerhalb des Gesetzes, wollen die von ihnen gehaltenen Patente aber oftmals gar nicht in Produkten auf den Markt einsetzen, sondern in erster Linie andere Unternehmen durch den Vorwurf der Patentverletzungen um möglichst große Summen bringen.

Abgesehen von dieser Klage gegen Apple hat VirnetX schon einige Patentklagen gegen andere Technologieunternehmen gewonnen, darunter Microsoft, NEC oder Siemens. Microsoft musste damals zum Beispiel 200 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen. VirnetX hatte das betreffende Patent dabei gar nicht selbst entwickelt, sondern 2007 aufgekauft, nachdem es ursprünglich Ende der 1990er von einem anderen Unternehmen eingetragen worden ist.

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