17.06.2016 18:10 PBR85

China: Apple wird vorgeworfen ein chinesisches Smartphone zu kopieren

Laut einem Pekinger Gericht verstoße Apple mit dem iPhone 6(s) und iPhone 6(s) Plus gegen Designpatente eines chinesischen Smartphoneherstellers, sodass ein Verkaufsstopp in Chinas Hauptstadt durchgesetzt wurde. Theoretisch könnte dies als Präzedenzfall für ganz China gelten, Experten halten das jedoch für unwahrscheinlich und Apple selbst hat gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt.

Patentstreitigkeiten sind für Apple als großen Konzern nichts Außergewöhnliches, und in letzter Zeit wurden gegen den Hersteller neue Patentklagen eröffnet sowie alte ausgeweitet. Dabei dreht es sich um technische Lösungen im Bereich der sicheren Kommunikation, VPN, Facetime sowie speziellen Verfahren zur Fehlerüberprüfung bei WLAN-Verbindungen.

Designverletzungen werden Apple hingegen praktisch nie vorgeworfen, im Gegenteil, Apple war diesbezüglich bisher selber der Kläger, speziell gegen den koreanischen Elektronikhersteller Samsung. Hier ging es wiederum um das Design von iPhones, die Samsung laut Apples Ansicht "sklavisch" kopiere. Jetzt wird jedoch Apple das Kopieren eines geschützten Designs vorgeworfen, und zwar mit dem iPhone 6(s) und iPhone 6(s) Plus .

Beide sollen laut einem Gericht in Peking Designpatente des Unternehmens Shenzhen Baili verletzten, wie Bloomberg berichtet. Genauer gesagt geht es dabei um das Smartphone 100C, welches Apple laut Ansicht des Gerichtes kopieren soll. Daher darf Apple derzeit in Peking das  iPhone 6(s) und iPhone 6(s) Plus nicht verkaufen. Diese Regelung gilt dabei nur für Peking, könnte aber theoretisch als Präzedenzfall für ganz China herangezogen werden.

Apple selbst hat gegen diese Entscheidung Einspruch eingelegt und es wird bezweifelt, dass diese Entscheidung des Pekinger Gerichtes Auswirkungen auf ganz China haben wird. So gab es in in der Vergangenheit schon öfters Fälle, bei denen örtliche Gerichte zugunsten von chinesischen Herstellern entschieden haben. Später wurden diese Entscheidungen jedoch von höheren Gerichten weiter aufgehoben und damit rechnet man auch in diesem Fall.


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