Wegen Patentstreit: Zieht sich Apple aus Großbritannien zurück?

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Hendrik

Der Konzern sieht sich in einem aktuellen Verfahren dem Vorwurf der Patentrechtsverletzung ausgesetzt. Sollte es zu einer Verurteilung und einer Strafzahlung in Milliardenhöhe kommen, werde Apple sämtliche Konsequenzen prüfen. 

Wegen Patentstreit: Zieht sich Apple aus Großbritannien zurück?

Im Vereinigten Königreich läuft aktuell ein gerichtliches Verfahren gegen Apple. Als Kläger tritt das Unternehmen Optis Cellular Technology auf, welches von Prozessbeobachtern als Patenttroll eingestuft wird. Derartige Unternehmen sind darauf aus, andere Unternehmen aufgrund von Verstößen gegen das Patentrecht zu verklagen und so Einnahmen zu generieren.

In Sachen Patentverletzung ist man in Cupertino geübt, in regelmäßigen Abständen sieht sich Apple derartigen Klagen ausgesetzt. Eine gerichtliche Auseinandersetzung mit der Firma Qualcomm konnte beispielsweise vor längerer Zeit aus dem Weg geräumt werden, auch wenn dieses Unternehmen ganz klar nicht als Patenttroll einzustufen ist.  

Strafzahlung in Milliardenhöhe droht

Im nun laufenden Verfahren erklärte der zuständige Richter den iPhone-Hersteller bereits im Januar am High Court of Justice in der britischen Hauptstadt London für schuldig. Der Richter ließ dazu verlauten, Apple könne von der Höhe der Straße womöglich sehr enttäuscht sein. Der Patenttroll fordert von Apple eine Entschädigung in Höhe von sieben Milliarden US-Dollar. Als Begründung führt das Unternehmen die unerlaubte Nutzung zweier patentrechtlich geschützter Verfahren an. Diese Verfahren werden für Mobilfunkverbindungen in 3G- und LTE-Netzen genutzt. 

Der Richter ist davon überzeugt, dass Apple die Zahlung trotz der gewaltigen Enttäuschung zahlen werde und er keine Anhaltspunkte für einen möglichen Rückzug aus dem Vereinigten Königreiche erkenne. 

Apple-Anwälte widersprechen

Das sieht die Anwältin von Apple allerdings anders. Marie Demetriou entgegnete der Einschätzung, sie sei sich "nicht sicher, ob das zutrifft". Unabhängig von der Höhe der Strafzahlung wird der kalifornische Konzern das Urteil eigenständig bewerten und notwendige Schritte einleiten. Sollte es die wirtschaftliche Situation erfordern, wäre auch ein kompletter Rückzug aus Großbritannien denkbar. 

Ein kompletter Rückzug gilt in der Branche jedoch als unwahrscheinlich. Am Ton erkennt man jedoch, welchen Stellenwert das Verfahren einnimmt und welche Bedeutung diesem von Apple zugemessen wird. 

Das britische Gericht hielt in seinem Urteil bereits fest, dass Optis Cellular Technology die festgelegten Lizenzgebühren für alle verkauften iPhones auf der ganzen Welt zustehen. Das Bittere daran: In einem vergleichbaren Gerichtsverfahren in den USA hatte das Unternehmen mit seiner Klage in der letzten Instanz verloren. 

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