Update: Nach Anhörung könnten neue Regelungen für Amazon, Apple & Co. folgen

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Yannick

Mit der Anhörung vor dem US-Kongress könnte das US-Kartellrecht eine Generalüberholung erhalten - zum ersten Mal seit über hundert Jahren. Repräsentant Cicilline sieht sich zuversichtlich in diesem Vorhaben und betont, wie nötig jenes ist.

Update: Nach Anhörung könnten neue Regelungen für Amazon, Apple & Co. folgen

Rund ein Monat ist nun schon ins Land gegangen, seitdem die Anhörung des US-Kongress zum Thema Kartellrecht stattfand. Jene sah CEOs der Markt-Giganten Apple, Amazon, Facebook und Google in einer noch nie in der Form dagewesenen Fragerunde vor, in der jener sich den Gedanken der Repräsentanten des US-Kongresses stellen mussten. Hauptsächlich ging es hierbei um fairen Wettbewerb und die Bewahrung jenes, allerdings spezifischer auch um den 30%-igen Provisionssatz den Entwickler einer App an Apple zahlen müssen, falls ihre App von einem Nutzer gekauft worden ist - unter anderen Anschuldigungen bezüglich unfairem Verhalten im Markt. Repräsentant Cicilline, welcher ein Jahr zuvor eine bislang recht geheime Untersuchung gegen die Top-Unternehmen im Technik-Sektor geleitet hat, hatte am Ende dieser Anhörung bereits eine kurze Übersicht der Haltung des Kongresses abgegeben: die angehörten Firmen besitzen unabdinglich ein Monopol und nutzen dies für sich aus, weshalb Konsequenzen folgen müssen. Im September wird der volle Bericht des US-Kongresses zu diesem Thema erwartet, aber schon jetzt äußerte sich Cicilline ein wenig konkreter vor dem Outlet Bloomberg.

Kommt bald eine Jahrhundertwende?

'Tief beunruhigend' nennt Cicilline so das Verhalten der großen Firmen im Zusammenhang mit dem fairen Wettbewerb - aus diesem Grund soll der Kongress die jetzige Gesetzeslage abändern und gesünder für den Konsumenten und kleinere Unternehmen gestalten. Hierzu äußerte sich der Repräsentant wie folgt:

"Alle diese Unternehmen zeigen ein Verhalten vor, welches zutiefst beunruhigend ist und erfordert, dass der Kongress einen aktiven Part übernimmt. Das übliche Muster für diese Firmen ist, die Kraft im eigenen Markt auszunutzen um Dominanz im Markt zu erschaffen und zu behalten, um Konkurrenten in den Boden zu stampfen, um bestimmte Gruppen von den eigenen Plattformen auszugrenzen und Mieten über das eigene Monopol einzuheimsen."

Diese recht energische Haltung gegenüber den angehörten Firmen zeugt von der Energie, mit der der Kongress diese monumentale Situation angeht. Die Gesetzeslage im Fall Kartellrecht, von welcher die Firmen Gebrauch machen, ist über ein Jahrhundert alt - laut Cicilline ist es also absolut Zeit, jene für das jetzige Zeitalter zu erneuern. Eine der genannten Ideen, zu der der Repräsentant sich bereits in der Vergangenheit bekannte, ist eine sogenannte "Glass-Steagall" Gesetzeslage, welche es Firmen verbieten würde, auf eigens gestellten Plattformen selbst konkurrieren zu dürfen. Dies würde im Umkehrschluss keine Apple-Apps mehr im App Store bedeuten. Wie Sub-Gruppen wie Audible für Amazon sich in so einer Lage beweisen würden, müsste sich im Einzelfall herausstellen. In jedem Fall könnte sich diese Entwicklung als großer Schock für die Technik-Giganten herausstellen - spätestens September ist es Zeit, zur Rechenschaft gezogen zu werden.

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