Alternative Bezahlmethoden im App Store: Apple geht in Berufung

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Hendrik

Im Rechtsstreit Epic vs. Apple urteilte die Richterin im vergangenen Monat, dass Apple aufgrund von Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht den Weg für alternative Bezahlmethoden freimachen müsse. Gegen diese Entscheidung geht Apple nun vor. 

Alternative Bezahlmethoden im App Store: Apple geht in Berufung

Im letzten Jahr begann ein Prozess zwischen Apple und Epic Games, auf dessen Ausgang die gesamte Tech-Branche mit Spannung wartete. Zur Erinnerung: Der Spielehersteller (Fortnite) schaltete in seiner App für seine Kunden alternative Bezahlmöglichkeiten frei und konnte dadurch die sogenannte "Apple Tax" in Höhe von 30 Prozent umgehen. Da dieses Verhalten ein Verstoß gegen die Richtlinien im App Store darstellt, hat der Konzern die Anwendung kurzerhand aus dem App Store geworfen. 

Allerdings hat Epic bereits mit einer derartigen Reaktion gerechnet und kurzerhand eine regelrechte Socia-Media-Kampagne inklusive Klage in die Wege geleitet. 

Vor gut einem Monat hat die Vorsitzende Richterin Yvonne Gonzalez Rogers das Urteil verkündet: Dem Urteil nach sei Apple kein Monopolist, so wie es Epic in seiner Klageschrift dargestellt hatte. Dadurch braucht das Unternehmen auch keine regelrechte Zerschlagung der Konzernstruktur befürchten. 

In einem anderen Punkt gab die Richterin jedoch sehr wohl der Gegenseite Recht. Die zwanghafte Bindung an die von Apple vorgegebenen In-App-Mechanismen inklusive Bezahlmethoden verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Apple hat dafür Sorge zu tragen, dass Verweise auf andere Bezahlmöglichkeiten geduldet werden. Für die Umsetzung gab die Richterin dem Unternehmen 90 Tage Zeit. 

Spiel mit der Zeit

Die festgesetzte Frist läuft Anfang Dezember diesen Jahres ab. Die dann greifenden Änderungen würden zu einem immensen Umsatzeinbruch im Geschäft mit dem App Store führen. Aufgrund der Provisionsabgabe in Höhe von 30 Prozent würden wahrscheinlich nicht wenige Entwickler auf andere Bezahlmöglichkeiten ausweichen. 

Aus diesem Grund hat Apple nun offiziell Beschwerde eingelegt. Ziel ist es, dass die alternativen Bezahlmethoden im App Store erst zum Ende des Verfahrens geduldet werden müssen und nicht bereits im Dezember 2021. Mit der Beschwerde will Apple nicht die Verfügung dem Grunde nach angreifen, sondern nur mehr Zeit für die Umsetzung für sich beanspruchen. 

Da eine Änderung in dieser Größenordnung in vielen verschiedenen Rechtsräumen durchgeführt werde und der Prozess nicht von Heute auf Morgen abgeschlossen werden kann, erhofft sich Cupertino eine großzügigere Gnadenfrist vom Gericht. 

Entscheidung im November

Die eingereichte Beschwerde wird von Richterin Yvonne Gonzalez Rogers im kommenden Monat behandelt. Eventuell wird dann auch bekannt, mit welchen Lösungen Apple die Richterin locken will, um ihre Bedenken gegen das Konstrukt aus der Welt zu schaffen. Der Konzern hat in seiner Beschwerde nämlich angedeutet, an Lösungen zu arbeiten, die die gerichtliche Verfügung überflüssig werden ließe. 

Es gilt jedoch als äußerst unwahrscheinlich, dass dem iPhone-Hersteller noch weitere Jahre für die Umstellung gewährt werden. Zu groß sei die Gefahr für einen größer werdenden Wettbewerbsschaden. 

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