Wegen Patentverletzung: Landgericht München verbietet WhatsApp, Instagram, Messenger & Facebook-App

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Stefan

Der Facebook-Konzern musste vor dem Landgericht München I einen herben Schlag hinnehmen: Weil Blackberry geklagt hat, kam das Gericht zu dem Schluss, dass WhatsApp, Instagram sowie der Messenger von Facebook und die Facebook-App gegen aktuell geltendes Patentrecht verstoßen. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.

Wegen Patentverletzung: Landgericht München verbietet WhatsApp, Instagram, Messenger & Facebook-App

Die aktuelle Unterlassungsklage des Smartphone-Herstellers Blackberry gegen Facebook beim Landgericht München I fand bisher in der Öffentlichkeit wenig Beachtung. Blackberry zog vor Gericht, weil Facebook nach der Auffassung der Kanadier gegen geltendes Patentrecht verstößt. In München sind die Richter nun zu dem Schluss gekommen, dass einige Facebook-Apps in ihrer jetzigen Form in Deutschland verboten sind.

Konkret handelt es sich um folgende Apps:

Laut Blackberry nutzt Facebook bei den vier genannten Apps Technologien des Konzerns, ohne die dafür notwendigen Lizenzen zu besitzen. Das Landgericht München I gab Blackberry in erster Instanz recht. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Bezahlt Blackberry jedoch die vom Gericht festgesetzte Sicherheitsgebühr, könnte das Urteil sofort vollstreckt werden. Facebook müsste dann WhatsApp und die anderen Apps umgehend aus den App Stores entfernen. Pro App müsste Blackberry einen Betrag zwischen einer Million und 1,6 Millionen Euro hinterlegen.

Facebook hat mittlerweile angekündigt, ein Berufungsverfahren anzustreben. Zusätzlich gibt es bereits eine Anfrage an das Bundespatentgericht:

"Wir haben die Gültigkeit der Blackberry-Patente, die der Unterlassungsklage zugrunde liegen, angefochten und warten auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts."

Auch eine außergerichtliche Einigung ist noch möglich. Bis eine Entscheidung gefallen ist, können die vier Apps weiterhin wie gewohnt heruntergeladen und genutzt werden.

Unabhängig von dem Ausgang des Verfahrens möchte Facebook zudem seine Apps überarbeiten und künftig - sollte man sich mit Blackberry nicht einigen können - ohne deren Technologie anbieten.

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